Studie vorgestellt: Strukturwandel aktiv gestalten

Nur eine Strukturpolitik mit Fokus auf Innovationen und Neuinvestitionen sichert Arbeitsplätze

Cottbus/ Berlin. Im Rahmen der Standortkonferenz Lausitz hat die Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE die neue Studie „Handlungsfelder und Akteure der Strukturpolitik – Eine Metastudie aus arbeitsorientierter Perspektive“ vorgestellt. Die Studie führt das Motto der Veranstaltung fort: Nur Strukturpolitik reicht nicht.

„Deutschland braucht eine moderne Struktur- und Industriepolitik. Die immer schnellere Transformation unserer wirtschaftlichen Strukturen, die mit der Klima- und Energiepolitik, sowie mit dem technologischen Fortschritt und der Digitalisierung einhergehen, machen eine aktive Politik in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen notwendig,“ erklärt Dr. Kajsa Borgnäs, Geschäftsführerin der Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE. Die Stiftung hat die PCG – Project Consult GmbH beauftragt, Diskurse und Erkenntnisse aus früheren strukturpolitischen Prozessen zu untersuchen und aus arbeitnehmerorientierter Perspektive zu bewerten.

Politik für Innovationen und Neuinvestitionen notwendig

Der Studie zufolge braucht es sowohl eine Stärkung der „harten“ (bspw. Infrastruktur) als auch der „weichen“ Standortfaktoren, um Investoren in die betroffenen Regionen zu locken. Dabei spielen letztere eine zentrale Rolle: (1) Die Stärkung der Innovations- und Forschungslandschaft; (2) Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau des Qualifikationsniveaus der Beschäftigten; (3) Die Einbindung regionaler Netzwerke sowie Akteure, die den Strukturwandel begleiten können; (4) Die langfristige politische Begleitung des Prozesses.

„Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sind der Kern einer erfolgreichen Strukturpolitik. Grundlage dafür, ist eine Politik der Innovationen und Neuinvestitionen in den betroffenen Regionen, bei der neue Kernbranchen und Leitmärkte identifiziert und gefördert werden“, betont Dr. Jörg Weingarten, Autor der Studie und Consultant bei PCG – Project Consult GmbH.

Gewerkschaften wichtige Handlungsakteure

Die Studie zeigt, dass neben dem Staat, den Unternehmen und regionalen Netzwerken, den Gewerkschaften eine zentrale Rolle in der Strukturpolitik zukommt.

„Wir haben uns schon immer für eine aktive Strukturpolitik eingesetzt. Wir wollen Beschäftigung und gute Arbeit sichern sowie regionale Disparitäten bekämpfen. Genau hier setzt auch die Arbeit der Stiftung Arbeit und Umwelt an: Wir entwickeln aus industriegewerkschaftlicher Perspektive Konzepte und Handlungsempfehlungen, die darlegen, wie eine erfolgreiche Kombination aus Struktur- und Klimapolitik aussehen kann“, erklärte Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE und der Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE.

Als Nachhaltigkeit-Think Tank setzt sich die Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE für einen Ansatz der präventiven und arbeitsorientierten Strukturpolitik ein. Dieser Politikansatz bietet die Chance, die relevanten Akteure der Regionen in den Wandlungs- und Gestaltungsprozess mit einzubeziehen. „Vor dem Hintergrund des enormen Transformations- und Anpassungsbedarfs in den Regionen, der mit einem Auslaufen der Braunkohleverstromung verbunden ist, reicht allgemeine Strukturpolitik nicht aus. Wir müssen moderne Industrie- und Strukturpolitik viel grundsätzlicher und langfristiger denken. In diesem Prozess ist es wichtig, dass wir uns in die Lage der betroffenen Menschen hineinversetzen und ihre Bedürfnisse berücksichtigen. Das erwarten wir auch von der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, so Borgnäs.

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