11. Branchenforum der Betriebsräte der Mineralölindustrie diskutiert zukünftige Rolle von flüssigen Energieträgern im Verkehrsbereich

In Rahmen einer Kooperationsveranstaltung zwischen der Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE und der Gesellschaft für Bildung, Wissen, Seminar der IG BCE (BWS) fand am 4./5. Dezember in Berlin das 11. Branchenforum der Betriebsräte der Mineralölwirtschaft statt.

In dem Branchenforum treffen sich regelmäßig die Betriebsräte der mineralöl- und petrochemieproduzierenden Raffinerien in Deutschland.

Im Mittelpunkt der Beratungen und Diskussionen stand die Frage, welche Rolle CO2-arme und CO2-neutrale flüssige Energieträger im Rahmen der Klimaschutzziele im Verkehr und Wärmesektor einnehmen werden. Dazu verschafften sich die Teilnehmer*innen zunächst einen Überblick über das jetzt von der Bundesregierung geplante Klimaschutzpaket. Nach Ansicht der Betriebsräte der deutschen Mineralölwirtschaft weist das beschlossene Klimaschutzpaket der Bundesregierung zwar in die richtige Richtung. Die beschlossenen Maßnahmen reichen allerdings besonders im Verkehrsbereich nicht aus, um die Klimaschutzziele 2030 zu erreichen.

Die im Verkehrsbereich geplanten Maßnahmen richten sich bislang zu einseitig auf die Förderung der Elektromobilität. Eine vergleichbare Förderung von CO2-armen und CO2-freien flüssigen Energieträgern, wie Biokraftstoffe, Wasserstoff und erneuerbare Kraftstoffe fehlt im Klimapaket. Auch die weiteren bislang vorgesehenen Maßnahmen, wie die Förderung des öffentlichen Fern- und Nahverkehrs dürften nicht ausreichen, die geforderten CO2-Minderungsziele bis 2030 zu erreichen.

Das Branchenforum war sich einig, dass für die Zielerreichung auch verstärkt CO2-arme und CO2-neutrale flüssige Energieträger benötigt werden. Die Chancen und technologischen Voraussetzungen, sie in effizienten deutschen Raffinerien zu produzieren, sind vorhanden. Dazu braucht es aber die richtigen Rahmenbedingungen und eine entsprechende Förderung. Dazu erarbeiteten die Betriebsräte am 5.12.2019 ein Positionspapier mit Vorschlägen, wie die deutsche Mineralölwirtschaft zum Erreichen des Klimaschutzes beitragen kann.