CO2-Bepreisung im Verkehrssektor

Auswirkungen auf private Haushalte und Kompensationsmöglichkeiten: Ein Zwischenbericht

Um die energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen, rückt zunehmend eine CO2-Bepreisung über Abgaben oder -Steuern im Verkehr und im Wärmesektor in den Fokus der politischen Debatte. Allerdings ist die Ausgestaltung und tatsächliche Lenkungswirkung eines solchen Instruments noch weitgehend unbestimmt. Auch die verteilungspolitischen Auswirkungen und Kosteneffekte für die privaten Haushalte sind ungeklärt. Deshalb lässt die Stiftung Arbeit und Umwelt der IG BCE im Zuge eines Forschungsvorhabens Verteilungswirkungen sowie Kompensationsmöglichkeiten einer CO2-Abgabe im Verkehrsbereich modellieren sowie Berechnungen zu Verteilungswirkungen eines solchen Instruments im Wärmebereich durchführen.

In diesem Kontext stellte die Stiftung in einem Fachgespräch am 26. März einen ersten Zwischenbericht vor:

Auf Grundlage der Einkommens- und Verteilungsstichprobe (EVS) und des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) wurden zu Beginn des Gesprächs die Ausgaben für Mobilität der verschiedenen privaten Haushaltstypen bis 2016 diskutiert. Nicht überraschend war dabei, dass insbesondere Haushalte mit Personen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, besonders hohe Mobilitätskosten haben.

Im weiteren Verlauf präsentierten die ForscherInnen erste vorläufige Aufkommens- und Verteilungswirkungen von zwei möglichen CO2-Bepreisungsmodellen. Beide Modelle setzen jeweils an die bestehende Energiebesteuerung von Kraftstoffen an, auf die dann spezifische CO2-Preise aufgeschlagen werden. Dabei diskutierten die TeilnehmerInnen intensiv über die Aufkommens- und Verteilungswirkungen, die mit Hilfe eines Mikrosimulationsmodells errechneten wurden. In einem dritten Schritt stellten die LeiterInnen des Forschungsvorhabens verschiedene Instrumente und Maßnahmen vor, wie die errechneten Belastungen der privaten Haushalte durch eine CO2-Besteuerung ausgeglichen werden könnten. Im Mittelpunkt der diskutierten Kompensationsinstrumente standen dabei eine Reform der Pendlerpauschale, ein noch einzuführendes Mobilitätsgeld und ein genereller Transfer an die privaten Haushalte in Form eines Öko-Bonus, beziehungsweise Klimabonus.

Die Stiftung Arbeit und Umwelt wird Ende April 2019 die Ergebnisse des Forschungsvorhabens in einer Studie veröffentlichen.