Vergleich möglicher Modelle eines zukunftsfesten Carbon Leakage-Schutzes
Diskussion zum Eckpunktpapier der Stiftung Arbeit und Umwelt
Im Mittelpunkt der klimapolitischen Anstrengungen der Europäischen Union steht der European Green Deal – ein umfassendes Maßnahmenpaket, das von der Senkung der Treibhausgasemissionen über Investitionen und Innovationsförderung bis hin zur Erhaltung der natürlichen Umwelt Europas reicht. Ein zentrales Element soll die Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus darstellen. Dadurch soll das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen – das sogenannte Carbon Leakage – auch bei ansteigenden europäischen CO2-Kosten sinken. Ein konkreter Vorschlag wird im Juni 2021 erwartet.
Vor diesem Hintergrund analysieren die EU-Kommission sowie Akteure in Wirtschaft und Wissenschaft derzeit die internationale Wettbewerbssituation energieintensiver Industrien und deren Carbon Leakage-Risiko. Die Reform des EU-Emissionshandels, der deutsche Kohleausstieg, das Pariser Abkommen und die Einführung von Emissionshandelssystemen oder CO2-Steuern in Drittstaaten geben Anlass, Grundannahmen der Carbon Leakage-Diskussion in größeren Zusammenhängen zu denken.
Die Stiftung Arbeit und Umwelt hat im Nachgang zu einem Carbon Leakage-Workshop im Februar 2020 ein Diskussionspapier erarbeitet, in dem sechs Modellansätze eines indirekten und direkten Carbon Leakage-Schutzes verglichen und bewertet werden. Eine Veröffentlichung des Papiers ist für September 2020 geplant.
Im Rahmen eines kleinen Fachgesprächs wird mit Fachleuten aus Wissenschaft, Unternehmen, Gewerkschaften und Politik die Modelle bzw. das Papier diskutiert. Im Zentrum der Diskussion stehen die folgenden Fragen:
- Welche neuen Handlungsbedarfe entstehen durch die Reformen des deutschen Energiewenderegimes (z.B. EEG-Novelle, Kohleausstieg) sowie durch die aktuellen europäischen klimapolitischen Maßnahmen?
- Wo liegen die jeweiligen Stärken und Schwächen der im Papier aufgezeichneten und gegenwärtig diskutierten Modellen eines neuen Carbon Leakage-Schutzregimes, einschließlich die eines CO2-Grenzsteuerausgleichs?
