Eksperyment – Was wir aus Polens Kampf gegen den Rechtspopulismus lernen können
Das Buch von Martin Adam ist keine Betriebsanleitung, wie das Erstarken einer rechtspopulistischen Partei verhindert werden kann. Die polnische Gesellschaft ist tief verwurzelt im katholischen Glauben, die Zeit zwischen 1945 und 1990 wird bis heute als Zeit der Besatzung bezeichnet, nach 1990 entwickelte sich Polen zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften, die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Sejm (das Parlament Polens) lag bis 2019 bei rund 50 Prozent.
Nichtsdestotrotz kommt einem beim Lesen des Buchs das eine oder andere erstaunlich und auch erschreckend bekannt vor.
Die Erleichterung in Europa war groß, als im Jahr 2023 die Regierung der PiS-Partei nach zwei Legislaturperioden abgewählt wurde. Denn diese Abwahl bedeutete das Ende einer fast achtjährigen Umbauphase des polnischen Staats nach dem Vorbild des PiS-Vorsitzenden Kaczyński: Öffentliche Medien wurden zu einem Propaganda-Arm umgebaut, indem eine neue Medienaufsicht erschaffen wurde, die das bestehende (unabhängige) Aufsichtsgremium nach und nach ablöste. Wer sich in den Redaktionen nicht an die inhaltlichen Vorgaben hielt, wurde gekündigt.
Die PiS-Regierung setzte außerdem eine Justizreform zu ihren Gunsten durch, begünstigt durch einen Fehler der Vorgängerregierung und unterstützt durch das „Nicht-Handeln“ des damaligen Präsidenten und PiS-nahen Andrzej Duda. So konnten auf einen Schlag fünf neue Richter:innen für das Verfassungsgericht ernannt werden. Aber damit nicht genug: Auch die Arbeitsweise der Gerichte wurde neu definiert und führte dazu, dass Gerichtsverfahren wesentlich länger dauerten als vorher. Verfassungswidrige Entscheidungen konnten so länger bestehen bleiben.
Begleitet wurde dieser Umbau von einem nationalistischen Narrativ, das es bis in das Bildungssystem schaffte. Die Gesellschaft wurde gespalten in ein „Wir“ und „die anderen“. Ein anti-europäischer, anti-deutscher, rassistischer und nationalistischer Tonfall wurde zur Regel. Kurz: eine Politik, die auf Abstiegsängsten und Wut basierte, übernahm. Eine Politik, die sich nicht an bestehende Regeln hielt und mit Tricks und Manövern den Sejm ausspielte.
Die liberale Regierung unter Donald Tusk versucht seit der Abwahl der PiS, Polen zurück in die Rechtsstaatlichkeit und zu einem demokratischen Diskurs zu führen. Das Dilemma: Dies ist mit den von der PiS etablierten und bis heute gültigen Mitteln nicht einfach umzusetzen. Die Gesellschaft ist tief gespalten. Noch immer unterstützen über 30 Prozent der Menschen die PiS-Partei.
Was wir daraus ableiten können? Ihre Vorhaben, so waghalsig und verfassungswidrig sie auch waren, hat die PiS-Partei vorher angekündigt. Aber niemand glaubte, dass diese Partei diese wirklich umsetzen würde. In Polen hat sich gezeigt, dass Populismus Populismus nach sich zieht, wenn die politische Kultur erst einmal darauf getrimmt wird. Und wir sehen, dass die Opposition dann Aufwind bekam, als sie eigene Ideen und Konzepte für Polen entwickelte und sich nicht mehr an den Rechtspopulisten abarbeitete.
Das Buch von Martin Adam kann daher als Mahnung verstanden werden, dass es ein sehr gefährliches Experiment (auf Polnisch „Eksperyment“) ist, Rechtspopulisten für ein paar Jahre und „zum Ausprobieren“ die Macht zu überlassen. Denn der Weg zurück zu einer demokratischen Grundordnung ist kein leichter.
von Martin Adam
Quadriga Verlag 2026
Broschur, 304 Seiten
18 Euro
